Author: dts

Die Fraktionsspitzen von Union und SPD sind am Donnerstag in Würzburg zu einer zweitägigen Klausurtagung zusammengekommen. “Wir haben den Auftrag

Die Bundesregierung kann die Behauptung von Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) offenbar nicht belegen, “dass über 50 bis zu 90 und

Haushälter des Bundestags werfen dem Verteidigungsressort vor, ihre Kontrollfunktion unzulässig einzuschränken. Der Grund ist die Entscheidung, dass die Parlamentarier die

Die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Sara Nanni, hat die Hilfszusagen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) bei seinem Besuch

Angesichts der jüngsten russischen Luftangriffe auf die Ukraine haben die Grünen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, gemeinsam mit anderen europäischen

Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) warnt davor, die AfD zu unterschätzen. “Ich bin erschrocken darüber, dass viele Politiker im Bundestag nach

Eine Aufnahmezusage im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan führt nicht automatisch zur Erteilung eines Visums. Das geht aus einem am Donnerstag

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) spricht sich für eine ernsthaftere Auseinandersetzung mit der AfD aus. Das “Tabu”, die AfD zu

Russland hat die Ukraine am Donnerstag erneut mit zahlreichen Drohnen, Raketen und Marschflugkörpern angegriffen. Allein in der Hauptstadt Kiew kamen

In der Debatte um das Selbstbestimmungsgesetz bremst die SPD. “Pauschale Verschärfungen oder ein Rückdrehen des Gesetzes lehne ich klar ab”,