dts
Steinmeier fordert aktiven Widerstand gegen Extremismus
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einer Matinee zum 9. November in Schloss Bellevue vor den Gefahren für die Demokratie gewarnt."107…
Machtkampf im BSW Sachsen-Anhalt spitzt sich zu
Zehn Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt spitzt sich der Macht- und Richtungskampf innerhalb des dortigen BSW-Landesverbandes zu. Das berichtet…
SPD-Fraktionschef: “Diese Koalition wird durchhalten”
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch tritt Spekulationen über ein vorzeitiges Platzen der schwarz-roten Bundesregierung entschieden entgegen. "Ich bin zuversichtlich, dass die Koalition…
Schulze: AfD darf niemals Verantwortung in Deutschland tragen
Der Spitzenkandidat der CDU Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, hat die im September 2026 anstehende Landtagswahl zur entscheidenden politischen Weichenstellung für ganz…
Niedersachsen schiebt Uigurin nach China ab
Niedersachsen hat eine Uigurin aus der chinesischen Region Xinjiang nach China abgeschoben, wo ihr möglicherweise eine Haftstrafe oder Umerziehungsmaßnahmen drohten.Wie…
Bamf erkennt nur noch ein Prozent der Syrer als schutzberechtigt an
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) erkennt nur noch verschwindend wenige syrische Asylbewerber als schutzberechtigt an. Im Oktober entschied…
SPD kommt Union im Streit um Verbrenner-Aus entgegen
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch signalisiert der Union Kompromissbereitschaft für Ausnahmen beim Verbrenner-Aus 2035. "Wir können über alles reden, was zu konkreten…
Bundestagspräsidentin Klöckner warnt vor “kulturellem Rabatt”
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat sich in die Debatte um Antisemitismus eingeschaltet und klare Anforderungen an Menschen formuliert, die nach…
Israels Botschafter hält “linken Antisemitismus” für gefährlicher
Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, warnt eindringlich vor linkem Antisemitismus in Deutschland. Dieser sei gefährlicher als der von…
Israel unterstellt China Aufrüstung der Hisbollah
Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, wirft der chinesischen Regierung vor, die Hisbollah-Miliz im Libanon wieder aufzurüsten."In den letzten…