dts
Spahn zu Grönland: “Da hat Donald Trump einen Punkt”
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) warnt davor, in der Grönland-Debatte die Abhängigkeit Europas von den USA aus dem Blick zu verlieren."Wir…
CDU-Landesverbände fordern Altersbeschränkung für Soziale Medien
Soziale Netzwerke wie Tik-Tok, Instagram oder Facebook sollen nach dem Willen zahlreicher CDU-Landesverbände zu strengeren Zugangsregeln für Jugendliche verpflichtet werden.Nach…
Miersch beklagt “übliche Reflexe” in Erbschaftssteuer-Debatte
SPD-Bundestagsfraktionschef Matthias Miersch hat mit Unverständnis auf die Kritik der Union an den Erbschaftsteuer-Plänen seiner Partei reagiert und den Vorschlag…
Wehrbeauftragter drängt auf Dunkelfeldstudie zu Sexismus
Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte, hat das Bundesverteidigungsministerium nach dem Bekanntwerden des Skandals um Sexismus im Fallschirmjägerregiment 26 von…
Bericht: Merz erwägt Personalumbau im Frühjahr
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwägt eine größere Personalrochade im Kabinett und an der Spitze der Bundestagsfraktion.Wie der "Spiegel" berichtet, steht…
Klingbeil will Bündnis aus Wirtschaftsvertretern und Gewerkschaften
Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) will für die anstehenden Reformbeschlüsse Wirtschaftsvertreter und Gewerkschaften an einen Tisch bringen."Wir brauchen ein Bündnis für…
Justizministerin begrüßt Vorschlag für “Deutschland-Korb”
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich hinter den Vorschlag von Politikern ihrer Partei nach einem verbilligten "Deutschland-Korb" mit Grundnahrungsmitteln gestellt.…
Chrupalla will erneut mit Weidel für AfD-Vorsitz kandidieren
Tino Chrupalla will beim kommenden Bundesparteitag erneut mit Alice Weidel als Doppelspitze antreten."Alice Weidel und ich haben die Partei weiter…
Hubig rechtfertigt geplanten Wahlrechtsentzug bei Volksverhetzung
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat den geplanten Entzug des passiven Wahlrechts bei Volksverhetzung gerechtfertigt. "Es geht um den Schutz und…
Union sieht Sicherheitsrisiken bei BYD-Bussen der Deutschen Bahn
Die Union hat die Entscheidung der Deutschen Bahn, im Rahmen einer Großbestellung auch Elektrobusse des chinesischen Herstellers BYD zu beschaffen,…