dts
CDU verschärft Ton gegenüber Özdemir
Gut zwei Monate vor der baden-württembergischen Landtagswahl verschärft die CDU den Ton gegen den früheren Bundeslandwirtschaftsminister und grünen Kandidaten für…
Voigt mahnt schnellere Umsetzung politischer Vorhaben im Bund an
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) fordert von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine deutliche Verbesserung der Regierungsarbeit. "Wir müssen schneller besser…
Voigt will Smartphone-Verbot für Unter-14-Jährige
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) fordert ein Smartphone-Verbot für Kinder unter 14 Jahren. "Ich bin für ein klares Schutzversprechen für…
Butterpreis: Rukwied beklagt “Preiskampf auf dem Rücken der Bauern”
Der Präsident des Deutschen Bauernverbands, Joachim Rukwied, wirft dem Lebensmitteleinzelhandel vor, heimische Lebensmittel wie Butter zu verramschen.Die steigenden Lebensmittelpreise hätten…
Bürgergeld: Schweitzer bezweifelt Rechtmäßigkeit neuer Sanktionen
Der SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer bezweifelt, dass die Pläne der Bundesregierung für Komplettsanktionen in der neuen Grundsicherung rechtmäßig sind.Zu Totalsanktionen gebe…
Verband zweifelt an Plan gegen Angriffe auf Rettungskräfte
Der Deutsche Berufsverband Rettungsdienst hat Zweifel geäußert, ob die geplanten Strafverschärfungen für Angriffe auf Helfer tatsächlich abschreckend wirken werden."Es gibt…
Richterbund will Neuauflage des “Rechtsstaatspakets”
Der Deutsche Richterbund (DRB) hat die Politik aufgefordert, den Personalmangel und den Digitalisierungsstau in Teilen der Justiz im neuen Jahr…
Selenskyj erwartet Fortschritte bei Sicherheitsgarantien
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erwartet in den kommenden Tagen Fortschritte bei den Gesprächen über mögliche Sicherheitsgarantien für sein Land.…
Merz schickt Kondolenztelegramm in die Schweiz
Nach dem schweren Brand mit dutzenden Toten im Schweizer Skiort Crans-Montana hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ein Kondolenztelegramm an den…
SPD lässt Bundeswehr-Einsatz in der Ukraine offen
Die Beteiligung der Bundeswehr an der Absicherung eines möglichen Friedensabkommens in der Ukraine im Rahmen einer multinationalen Truppe wird in…