Category: Allgemein

In Berlin hat am Samstagvormittag der Gründungsparteitag des sogenannten "Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit", kurz "BSW", begonnen. Neben

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht keine Notwendigkeit, die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts vor möglichen Beeinflussungen durch eine erstarkte AfD zu

Im Zusammenhang mit Verhaftungen, Folter und Hinrichtungen politischer Gegner in Iran hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr mehr als 100

Der für seine Kommunikation immer wieder kritisierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach Einschätzung von SPD-Vizechef Achim Post seinen Stil

Vor dem Startschuss für den Europawahlkampf bei der SPD-Delegiertenversammlung am Sonntag hat Parteichef Lars Klingbeil einen Fokus auf Wirtschaft und

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat die Schulen aufgefordert, das Gedenken an den Holocaust lebendig zu halten. Das Leid von Juden

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat angesichts der jüngsten Analyse des EU-Kompetenzzentrums "EU vs. Disinfo" (EU

Die SPD im Bundestag hat gefordert, dass der Verfassungsschutz die Verbindungen der AfD zu Russland genauer untersuchen sollte. "Im März

Die Union will den immer teurer werdenden Führerschein wieder deutlich günstiger machen. "Das heutige Fahrschulwesen ist im Kern weit über

Zum vierten Jahrestag des ersten Corona-Falls in Deutschland haben Mediziner die Politik zu Vorbereitungen auf eine neue Gesundheitsnotlage aufgerufen. "Die