Auftritt von Christian Drosten in letzter Minute abgesagt

Im Berliner Regierungsviertel liegen offenbar die Nerven gehörig blank. Denn die Fraktionen von CDU und CSU haben nur einen Tag vor der geplanten Verabschiedung des sogenannten dritten Bevölkerungsschutzgesetzes im Bundestag eine überaus bemerkenswerte Kehrtwende hingelegt.

Ursprünglich war demnach geplant gewesen, den Berliner Virologen Prof. Christian Drosten per Video zu der für 15 Uhr angesetzten Fraktionssitzung live zuzuschalten. Die der „Bild“-Zeitung vorliegende, gedruckte Version der Tagesordnung sah unter dem zweiten Punkt ein Statement des Mediziners der Charité in Berlin vor. Allerdings ist genau dieser Auftritt dann doch kurzfristig abgesagt worden. Was letztlich zu dieser Entscheidung geführt hat, ist bislang nicht genau bekannt geworden.

Es heißt derzeit hinter vorgehaltener Hand nur, dass dieser Termin in einem gegenseitigen Einvernehmen gestrichen worden sei. Der Spin dazu sagt, dass der Professor nur zum allgemeinen Infektionsgeschehen sprechen sollte. Man habe aber nun gemerkt, dass es nur einen Tag vor der geplanten Verabschiedung des dritten Bevölkerungsschutzgesetzes einen falschen Eindruck vermitteln könnte, dass damit gegenüber den Abgeordneten ein zusätzlicher Druck aufgebaut werden solle mit dem Versuch, diese auf eine gemeinsame Linie zu bekommen.

Allerdings erfuhr die „Bild“-Zeitung auch, dass es bereits beim Bekanntwerden des Termins am Montagabend einige Abgeordnete gab, die den gewählten Lockdown-Kurs des Kanzleramts kritisch betrachten und daher von einem „letzten Aufgebot“ sprachen. Heftigen Widerstand gegen diese Einladung gab es dann intern auch am Dienstag.

Brinkhaus spricht von „Missverständnis“

Der Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus wollte ein „Missverständnis“ gleich zu Beginn der Sitzung ausräumen. Professor Christian Drosten sollte demnach „als Virologe zur virologischen Situation“ sprechen und „nicht zum Bevölkerungsschutz“. Allerdings sagte er nicht, warum das Video-Gespräch dann komplett abgesagt worden sei. Interessanterweise teilte Professor Drosten eine Meldung auf Twitter, nachdem die „Bild“-Zeitung darüber berichtet hatte, dass es im Gespräch mit der Unionsfraktion unter anderem darum gehen sollte, „Bedenken gegen das Bevölkerungsschutzgesetz auszuräumen“.

Nach Ansicht der Fraktion ist es das übergeordnete Ziel dieses Gesetzes, das Leben und die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen und die Pandemie zu stoppen. Auch sollen die Schulen und Kindergärten geöffnet bleiben und die Wirtschaft weiterlaufen.

Aber es kann auch sein, dass es darum geht, nicht noch weiteres Öl in das Feuer zu gießen. Denn am Mittwoch sind rund um den Reichstag Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen angekündigt.

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