Unter dem Namen DiviGate verbirgt sich ein nie zuvor gesehener “Skandal” um einen Milliarden-Betrug in Krankenhäusern, der bis zum heutigen Tag ungeklärt bleibt.
Bereits im Mai hatte der Mediziner Matthias Schrappe der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) Manipulation offizieller Statistiken und Panikmache vorgeworfen. Doch schnell wurde durch Datenjournalisten auf Rechenfehler und falsche Informationen im Thesenpapier des Mediziners hingewiesen. Nun hegt auch der Bundesrechnungshof den Verdacht, dass Krankenhäuser und Kliniken mit falschen Angaben Subventionen kassierten.
Demnach sollen Krankenhäuser bei der Angabe der Bettenknappheit übertrieben haben, um Milliarden Euro Ausgleichszahlungen zu erhalten und möglicherweise im Rahmen der Intensivbetten-Förderung Gelder für Intensivbetten kassiert haben, die sie gar nicht hatten. Insgesamt flossen 10,2 Milliarden Euro an solchen Ausgleichszahlungen, davon 686 Millionen Euro für neue Intensivbetten. Laut Bundesrechnungshof sei bis heute nicht geklärt, ob zu Recht.
Besonders auffällig seien laut aktuellen Medienberichten die Einrichtungen der Helios-Kliniken. Seit der Pandemie gingen fast 170 Millionen Euro an die 20 Krankenhäuser des Konzerns in Mitteldeutschland, so allein 31 Millionen Euro ins Helios-Klinikum Erfurt. Aber auch Kliniken in Leipzig und im -Südharz erhielten laut Bundesgesundheitsministerium zweistellige Millionenbeträge. Ob zurecht bleibt nach wie vor ungeklärt. Helios will dazu keine Stellung nehmen. Das Unternehmen teilte schriftlich mit: „Bitte haben Sie Verständnis, dass wir aktuell kein Interview zum angefragten Thema geben werden.”
Bereits im Mai hatte die DIVI dem Vorwurf widersprochen, offizielle Statistiken manipuliert zu haben. Bei der Differenz von 3.000 Betten, Schrappe aufgefallen ist, handelt es sich um die Zahl der Kinder-Intensivbetten, die seit März nicht mehr in der Statistik aufgeführt ist und nicht um eine nachträgliche Manipulation. Also doch kein Schummeln mit falschen Zahlen, um Fördermittel zu erhalten?
Der Bundesrechnungshof jedenfalls kritisiert den Umgang mit den durch die einzelnen Bundesländer vergebenen Fördermittel und teilt Medien mit: „Der Bundesrechnungshof bleibt nach wie vor bei seiner Forderung, dass der Verbleib und die tatsächliche Einsatzbereitschaft der mit der Förderung geschaffenen Intensivbetten zu klären ist.“
Auf Medienanfragen teilte das Bundesgesundheitsministerium mit, es habe zwar Informationen aus den Ländern erhalten und werte diese gerade aus. Es bestehe jedoch in den Ländern insgesamt eine sehr unterschiedliche Bereitschaft, die Vorgänge zu prüfen.