Corona außer Kontrolle: Das droht jetzt den Bundesbürgern

Die Situation rund um Corona wird immer dramatischer, die Inzidenz steigt unaufhaltsam an. Und nun kommen auch immer mehr Fälle mit der besorgniserregenden Omikron-Variante ans Licht. Neue Maßnahmen müssen daher von der neuen Regierung schnellstmöglich in Angriff genommen werden. Ein weiterer Lockdown scheint nur noch durch freiwillige Einschränkungen bei den Kontakten zu verhindern zu sein. Eine mehrwöchige Kontaktsperre forderte hingegen die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina.

Die Situation ist dramatisch und neue Herausforderungen kommen auf die Bundesbürger zu, sagte auch der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz. Dabei gebe es nichts, was nicht berücksichtigt werde. So sind auch neue Lockdowns sowie die Schließung von Schulen durchaus möglich. Künftig soll nach dem Wunsch von Scholz täglich ein Krisenstab zusammenkommen, der über die Situation berät und seine Arbeit noch vor der offiziellen Aufnahme der Regierungsgeschäfte durch die Ampelkoalition beginnen soll. Doch ist damit noch nicht geklärt, ob es auch zeitnah zu neuen Verschärfungen kommen wird. Bislang ist lediglich für den 9. Dezember eine Überprüfung der Maßnahmen, die in dem geänderten Infektionsschutzgesetz festgehalten wurden, durch die Länder und den Bund geplant.

Doch ist die Situation derzeit so dramatisch, dass vermutlich weitreichende Maßnahmen noch vor diesem Datum getroffen werden müssen. So entscheidet etwa das Bundesverfassungsgericht am morgigen Dienstag über eine Beschwerde gegen die Corona-Notbremse des Bundes aus dem Frühjahr. Beobachter gehen davon aus, dass durch die Richter dabei auch ein Rahmen für weitere Beschränkungen in der Zukunft vorgegeben werden könnten. Die künftigen Regierungsparteien schauen entsprechend gespannt darauf.

Das Infektionsschutzgesetz ist mit den Stimmen der SPD, FDP und Grünen erst kürzlich angepasst worden. So sind generelle Schließungen von Kitas und Schulen sowie im Einzelhandel oder der Gastronomie nicht mehr flächendeckend möglich. Allerdings sprießen die Spekulationen bereits ins Kraut. Einen Ausschluss für einen Lockdown für alle wollte unter anderem der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann zuletzt nicht mehr garantieren. Allerdings liegt die Entscheidung darüber bei den Ländern.

Lange Einschränkungen für Ungeimpfte hatte zuletzt auch der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ins Spiel gebracht. Eine allgemeine Impfpflicht hält er für nicht umsetzbar, so dass es zu Beschränkungen des öffentlichen Lebens nach der 2G-Regel kommen muss. Damit hätten dann nur noch Geimpfte und Genesene Zugang zu allen Bereichen des öffentlichen Lebens. Er vermutet auch, dass dies das gesamte nächste Jahr noch zum Tragen kommen wird. Einen Schullockdown durch die Hintertür brachte der Fraktionschef der Union, Ralph Brinkhaus ins Gespräch. Er hatte unter anderem über vorgezogenen Weihnachtsferien gesprochen.

Inzwischen ist bei drei Reisenden in München am Wochenende die neue Omikron-Variante nachgewiesen worden. Auch in Hessen ist mittlerweile ein Fall bestätigt worden. Alle waren zuvor aus Südafrika zurückgekehrt. Weitere Verdachtsfälle gibt es zudem in NRW, jedoch wird noch auf die finale Sequenzierung der Proben gewartet. Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die als B.1.1.529 bezeichnete Variante inzwischen als „besorgniserregend“ eingestuft.