Er ist und bleibt ein unnachgiebiger Hardliner. Karl Lauterbach, Gesundheitsminister der SPD hat für Öffnungen in der Pandemie noch immer kein Verständnis. Doch hat sich inzwischen die Begründung für die Ablehnung von Öffnungen geändert. Laut seinen Aussagen sind 100 bis 150 Tote pro Tag einfach zu viel.
Dabei fällt auf, dass nun nicht mehr von einer drohenden Überlastung der Krankenhäuser die Rede ist. Dies galt bislang als das Hauptargument, im Öffnungen zu unterbinden. Dies bringt die Opposition auf die Barrikaden. In einem Interview sagte etwa der Gesundheitsexperte der CDU, Tino Sorge: „Lauterbach kann nicht plötzlich mit neuen Parametern um die Ecke kommen, wenn zwei Jahre lang das Ziel war, einen Klinik-Kollaps zu verhindern – und davon sind wir zum Glück weit entfernt.“ Hingegen zeigen die bislang verwendeten Parameter, dass es durchaus Grund zur Zuversicht gibt. Der R-Wert sinkt seit Tage, die Klinikauslastung sei stabil und die bislang häufig auftretenden milden Verläufe einer Omikron-Infektion sind dabei eindeutige Signal, zeigt sich Sorge überzeugt. Spielräume für Öffnungen seien nun gegeben.
Und die Überlastung der Krankenhäuser ist einer Umfrage unter den Gesundheitsministerien der Länder in der Tat nicht absehbar. Denn seit Anfang des Monats Dezember sind die Zahlen bei den Todesfällen im Zusammenhang mit einer Corona-Erkrankung immer weiter zurückgegangen. Und auch die Deutsche Krankenhausgesellschaft schließt sich dieser Meinung an. Deren Vorsitzender, Gerald Gaß, sagte in diesem Zusammenhang: „Ich rechne aktuell für die kommenden Wochen nicht mehr mit einer Überlastung des deutschen Gesundheitswesens.“
Als Grund gilt im Allgemeinen die Tatsache, dass die Omikron-Welle durch die derzeitigen Maßnahmen in Form von Kontaktbeschränkungen und der Maskenpflicht einiges flacher verlaufen sei, als dies zwischenzeitlich prognostiziert worden war. Doch sollten diese nach Ansicht von Gaß auch noch bis zum Höhepunkt der Kurve so bestehen bleiben. Die Politik könne dann aber „ohne Zweifel schrittweise Lockerungen für die kommenden Wochen ins Auge fassen“, wenn der Höhepunkt überschritten worden sei.
Über konkrete Perspektiven für Vereinfachungen der Maßnahmen möchte auch der Fraktionschef der Liberalen, Christian Dürr, sprechen. Gegenüber der „Bild“ sagte er: „Die Haltung der Ampel ist immer gewesen, wirksame und rechtssichere Maßnahmen einzusetzen, mit dem Ziel eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Sowie diese Gefahr nicht mehr besteht, müssen wir Einschränkungen zurücknehmen. Deshalb sprechen wir auch bereits jetzt über konkrete Öffnungsperspektiven.“ Daher fordert er nun, dass entsprechende Beschlüsse auf der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz gefasst werden sollten.
Foto: Karl Lauterbach über dts-Nachrichtenagentur