Mecklenburg-Vorpommern zieht die Notbremse

Die Zahl der Neuinfektionen schnellt auch in Mecklenburg-Vorpommern in die Höhe. Ab Montag will die Ministerpräsidentin Manuela Schwesig von der Corona-Notbremse Gebrauch machen.

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, hat kritisiert, dass das zur Eindämmung der Pandemie geplante Bundesgesetz mit Beschränkungen „viel zu spät“ komme. Daher werde ihr Bundesland viel früher handeln. Somit zeige sich auch, dass die von Kanzlerin Merkel getätigte Aussage, die Länder würden nicht handeln, nicht in allen Ländern stimme.

Mecklenburg-Vorpommern werde zur Bekämpfung der steigenden Neuinfektionen die Corona-Notbremse anwenden. Landesweit dürfen dann ab Montag nur noch privat Treffen mit maximal einer Person außerhalb des eigenen Hausstandes stattfinden. Nicht dazu zählen Kinder bis 14 Jahre.

Schulen und Läden schließen

Zudem sollen im Land die Schulen sowie die meisten Geschäfte schließen. Auch Freizeiteinrichtungen und Museen sind davon betroffen. Präsenzunterricht wird es nur noch für die Abschlussklassen geben.

Die Ausnahmen im Einzelhandel sind neben den Lebensmittelläden, Apotheken und Drogerien auch Baumärkte, Buch- und Blumengeschäfte. Auch dürfen die Friseure im Land offenbleiben, allerdings müssen die Fahrschulen weitgehend ihr Geschäft einstellen.

Keine landesweite Ausgangssperre

Hingegen wird es keine landesweite nächtliche Ausgangssperre geben. Dies sei derzeit rechtlich nicht möglich, so die Regierungschefin. Solche Maßnahmen müssten von den Landkreisen und kreisfreien Städten umgesetzt werden. Diesen Schritt sind mit der Landeshauptstadt Schwerin und andere Regionen schon die ersten gegangen.

Ebenfalls ab Montag sind dann die Kindertagesstätten geschlossen, kündigte die Sozialministerin bereits am Mittwoch an. Es wird aber eine Notbetreuung für Kita-Kinder und jüngere Schüler bis zur sechsten Klasse geben.

Menschen, die außerhalb von Mecklenburg-Vorpommern leben, sollen ihren Zweitwohnsitz im Land während des Shutdowns nicht besuchen dürfen. Weiter sagte Schwesig, dass dies auch für Dauercamper und Tagestouristen gelte. Am Donnerstag lag die Sieben-Tage-Inzidenz in Mecklenburg-Vorpommern bei 149, die Landeshauptstadt Schwerin meldete 176,7. Dort sind seit Freitag die Geschäfte schon wieder geschlossen.

Auch Baden-Württemberg verschärft

Auch dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann bereitet die steigende Zahl der Neuinfektionen massive Sorgen. Derzeit gehe er davon aus, dass ab Montag das geänderte Infektionsschutzgesetz in Kraft treten wird.

Allerdings hätten die neuen Auflagen des Bundes keine wesentlichen Änderungen in Baden-Württemberg zur Folge. Lediglich die Zahl der erlaubten Kontakte müsse eingeschränkt werden und es werden generell Tests beim Besuch eines Friseurs vorgeschrieben. Schließen werden auch wieder die Baumärkte.