Mega-Lockdown von Angela Merkel angedroht

Mittlerweile geht Deutschland in den 6. Monat des Lockdowns. Diese Maßnahmen will die Kanzlerin Angela Merkel nun noch einmal verschärfen. Am Sonntag forderte sie: „Wir müssen mehr tun!“

Und welche härteren Maßnahmen sie sich genau vorstellt, hat sie dann auch gleich mitgeliefert: „Für mich sind zum Beispiel weitere Kontaktbeschränkungen, Ausgangsbeschränkungen ganz wichtige Mittel, um jetzt das exponentielle Wachstum zu stoppen“, sagte Merkel in der ARD-Sendung „Anne Will“.

Vor allen hat die Kanzlerin die Bundesländer in die Pflicht genommen. Zur Bekämpfung der Pandemie stünde den Ländern ein „ganzer Kasten mit Instrumenten“ zur Verfügung. Aus diesen müssten sie halt nur die richtigen heraussuchen, so Merkel weiter. Sie lehnte jedoch einen Sonder-Coronagipfel innerhalb der nächsten Tage ab.

Und dann geht die Kanzlerin auf die Länderchefs los und drohte denjenigen Ministerpräsidenten, die sich verweigern. Um die Länder zu einem stärkeren Handeln zu bewegen, werde sie zur Not das Infektionsschutzgesetz noch einmal anpassen, so Merkel: „Ich werde jetzt nicht 14 Tage lang tatenlos zusehen!“

Merkel bescheinigte dem neuen CDU-Chef und Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen Armin Laschet, offen gegen die so genannte „Notbremse“ zu verstoßen. Denn auch wenn die Inzidenz in dem Bundesland von Laschet mittlerweile die Marke von 100 überschritten hat, so sollen nach Willen des Landeschefs mit einem negativen Coronatest auch weiterhin Museums- und Zoobesucht möglich sein. „Ich habe mir die Notbremse nicht so gedacht“, so Merkel.

Eine Breitseite bekam auch der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller. Mit diesem hat Merkel die vergangenen Coronagipfel geleitet. Auch in der Hauptstadt wird es erlaubt sein, trotz der weiter steigenden Infektionszahlen die Geschäfte zu öffnen. Ab Mittwoch besteht dann die Testpflicht. „Ich weiß jetzt wirklich nicht, ob Testen und Bummeln, wie es jetzt in Berlin heißt, die richtige Antwort auf das ist, was sich zur Zeit abspielt“, so Merkels bissiger Kommentar.

Und auch der Parteifreund und Saar-Ministerpräsident Tobias Hans wird von Merkel kritisiert. Obwohl er noch in der vergangenen Woche für den Oster-Lockdown gekämpft hatte, wird er nun plötzlich ab dem 6. April beginnen, unter anderem Fitnessstudios und Kinos wieder zu öffnen.

So ist Merkels Fazit denn auch, dass dies eine „sehr gewagte“ Ankündigung gewesen sei und sie darüber „nicht so glücklich“ gewesen sei. Eine knallharte Ankündigung von Merkel, der sicher noch einige weitere folgen werden.

Stephan Heiermann

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