Sie hätten rund ein Prozent der Wählerschaft ausgemacht und das Ergebnis bei dieser knappen Wahl vielleicht maßgeblich verändert. Rund eine halbe Million Stimmen wurden für ungültig erklärt. Ein Wahl-Fachmann vermutet, woran das liegen könnte.
Deutschland hat am Sonntag den neuen Bundestag gewählt. Damit wird bald eine neue Person das Kanzleramt übernehmen und die Regierung leiten. Die Wahlbeteiligung lag dieses Jahr bei 76,6 Prozent und damit minimal höher als vor vier Jahren. Doch rund ein Prozent der abgegebenen Wahlzettel wurden als ungültig erklärt. Das sind etwas mehr als 400.000 Wählerstimmen.
Diese ein Prozent der Wählerschaft hätten das Wahlergebnis durchaus beeinflussen können. So fehlten den Linken nur 0,1 Prozentpunkte, um den Einzug in den Bundestag ohne Direktmandate zu schaffen und der Unterschied zwischen CDU und SPD beläuft sich auf 1,6 Prozentpunkte. Auch zwischen FDP und AfD liegen nur 1,2 Prozentpunkte.
Was hat es mit den ungültigen Stimmen auf sich?
Die ungültigen und die gültigen Wahlzettel werden bei der Bundestagswahl zuerst getrennt. Dann werden die gültigen Stimmen auszählt. Unklare Stimmzettel werden gesondert aufbewahrt und noch einmal untersucht, um den Wählerwillen zu ermitteln. Findet sich kein klares Ergebnis, werden auch sie aussortiert. Der Vorgang wird in der Wahlniederschrift festgehalten.
Auf der Website des Bundeswahlleiters ist zu lesen, dass ein Stimmzettel dann als ungültig erklärt wird, „wenn er den Willen des Wählers nicht zweifelsfrei erkennen lässt oder einen Zusatz oder Vorbehalt enthält.“
Das Portal „t-online“ fragte direkt nach, warum so viele ungültige Stimmen vorhanden sind. Ein Sprecher des Bundeswahlleiters erklärte, dass es sich vermutlich in den meisten Fällen um Unwissenheit der Wähler handele. Nur in wenigen Fällen sehe man Stimmzettel, die offensichtlich absichtlich falsch oder gar nicht ausgefüllt worden sind. Allerdings würden diese auch nicht konkret erfasst.
Die Zahl der ungültigen Stimmen sei in diesem Jahr außerdem ähnlich hoch wie bei den vorherigen Bundestagswahlen, heißt es aus dem Büro des Bundeswahlleiters.
Beeinflussen ungültige Stimmzettel das Wahlergebnis?
Auf Twitter finden sich Aussagen von Wahlhelfern, die einen großen Anteil Protest-Wahlzettel gesehen haben wollen, also Stimmzettel die absichtlich ungültig gemacht wurden.
Es gibt Menschen, die ungültige Stimmzettel abgegeben, um ihre politische Meinung zum Ausdruck zu bringen. Manche hoffen auch, dass ihre Stimme im Gesamtergebnis miteingerechnet wird und damit die Volkparteien prozentual schwächt.
Ungültige Stimmen werden jedoch nicht in das Wahlergebnis miteingerechnet. Sie zählen als Enthaltung. Wer ungültig wählt, verliert einfach nur seine Stimme. Ungültige Stimmen werden zwar statistisch festgehalten, sie haben jedoch keinen Einfluss auf das Wahlergebnis oder die Parteifinanzierung.