Nach Lügen und Vertuschungen: Habeck muss zurücktreten

Die Stimmen für einen Rücktritt Habecks werden immer lauter. Fühlt sich die Ampel-Regierung schon bald genötigt den Bundeswirtschaftsminister zum Rücktritt zu bewegen? Fakt ist, dass es allem Anschein nach schön etwas länger brodelt in der Regierungsriege. Vor allem die Abgeordneten der FDP sollen richtig sauer sein, wie es aus internen Kreisen heißt. Die Liberalen haben den Grünen-Politiker Habeck wohl auch bereits zum Gespräch bestellt. Dies bestätigte unter anderem FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai (46). “Wir haben eine ganze Reihe von Fragen an den Wirtschaftsminister, die zügig geklärt werden müssen.“

Doch ist er wirklich bereit Rede und Antwort zu stehen? Oder wird er einfach seine Sachen packen und das Weite suchen? Wenn er sich seinen Kritikern stellt, dann wird er wohl auch verkraften können, dass in der kommenden Woche ein Koalitionsgipfel geplant ist, bei dem er ebenfalls Thema sein wird. „Es hat wohl bezüglich der Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke seit März keine ergebnisoffene Prüfung seitens der verschiedenen Ministerien gegeben“, klagt FDP-Fraktionschef Christian Dürr. Auch FDP-Politiker Wolfgang Kubicki (70) hofft für die Zukunft auf ein wenig mehr Entgegenkommen der Grünen. „Man kann nur hoffen, dass die weitere Diskussion für die Energieversorgung über 15.4. 2023 hinaus, das Wohl des Landes über das Wohlbefinden der eigenen Parteifreunde gestellt wird“.

Es klingt also fast danach, als würde die FDP den Ausstiegstermin noch weiter hinausschieben wollen. Was Habeck und seine Parteifreunde dazu allerdings sagen und ob sie sich auch nur auf eine Diskussion einlassen werden, das ist bisher sehr fraglich.

Fakt ist, dass Robert Habeck wahrlich keinen guten Stand in den Reihen der deutschen Politiker hat. Ob sich hier in Zukunft noch einmal etwas ändern wird bleibt abzuwarten. Dafür müsste aber vor allem er sich vermutlich zu erst einmal ändern und auch diverse Unklarheiten offen erklären. Anderenfalls wird er wohl noch ewig der diversen Lügen und Vertuschungen bezichtigt werden.