Nach Verzögerungen: Neuer Zeitplan für Impfpflicht

Noch zum Ende des vergangenen Jahres wurde eine Corona Impfpflicht bis März 2022 angekündigt. Doch dieses Versprechen wird nicht umgesetzt werden können.

Laut der Politik gibt es verschiedene Gründe, warum die finale Umsetzung noch länger dauert – und vermutlich nicht vor dem nächsten Mai stattfinden wird. Zu den Gründen gehören zum einen der Zeitplan des Bundestages und des Bundesrats, zum anderen aber auch komplizierte juristische Fragen.

Bezüglich der Impfpflicht soll es Ende Januar erst einmal eine Orientierungsdebatte im deutschen Bundestag geben. Frühestens in der Woche vom 14. März soll dort dann wohl eine Entscheidung bezüglich der Pflicht fallen. Der Bundesrat kann darüber hinaus aber wohl erst ab dem 08. April zustimmen.

Man kann sich daher sicher sein: Vor Mai kann die Impfpflicht ohne Sondersitzungen wohl kaum in Kraft treten. Wenn sich sogar auf ein zentrales Impfregister verständigt wird, könnte sie sogar noch später in Kraft treten. Denn solch ein Register muss erst noch aufgebaut werden – und das braucht Zeit.

Die Impfpflicht und alles was sonst noch zu dieser Thematik gehört, wird in den kommenden Wochen aber bereits von der SPD-Bundesfraktion und Mitgliedern des Ethikrates besprochen. Auch der Bundesdatenschutzbeauftragte und verschiedene Juristen sind bei diesen Gesprächen mit von der Partie. „Für wichtige Detailfragen, wie zum Beispiel die Erforderlichkeit eines Impfregisters, wollen wir eine gründliche Debatte führen“, erklärte man im Vorfeld.

Die Union hingegen wirft der Ampelregierung aktuell vor, dieses wichtige Projekt immer weiter zu vertagen, statt einfach einmal Nägel mit Köpfen zu machen. Da es am Ende aber alles andere als einfach ist, ein solch großes Vorhaben umzusetzen, dass dürfte wohl jedem Menschen – ob Politiker oder nicht – einleuchten.

Kanzler Olaf Scholz äußerte sich nur bedingt zur Zeitplanung der Impfpflicht und wich Fragen dazu weitestgehend aus. Stattdessen verwies er diesbezüglich auf den Deutschen Bundestag.