dts
Verteidigungsausschuss-Chef fordert allgemeine Dienstpflicht
In der Debatte um die Personallücken in der Bundeswehr hat der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), die…
Bildungsministerin für Altersregulierung im Netz
Bundesbildungs- und Familienministerin Karin Prien (CDU) hat sich für eine wirksame Altersregulierung beim Zugang zu den Sozialen Medien ausgesprochen."Im Moment…
Kabinett will am 16. Juli Bundeswehr-Beschaffungen beschleunigen
Das geplante Gesetz für schnellere Anschaffungen bei der Bundeswehr soll am 16. Juli vom Bundeskabinett verabschiedet werden und zahlreiche Maßnahmen…
Beschaffungsamt will Bundeswehr bis 2028 voll ausgerüstet haben
Das Beschaffungsamt der Bundeswehr (BAAINBw) hat nach eigenen Angaben nur noch drei Jahre Zeit, um die deutsche Armee für einen…
SPD schließt Verhandlungen über Wehrpflicht aus
Auch nach der Ansage von Verteidigungsminister Boris Pistorius, die Bundeswehr brauche 60.000 zusätzliche Soldaten, hat SPD-Fraktionschef Matthias Miersch Rufen nach…
Klimaforscher Latif schlägt vor UN-Ozeankonferenz Alarm
Vor dem Weltozeantag an diesem Sonntag und der UN-Ozeankonferenz ab Montag in Nizza hat der Klimaforscher Mojib Latif den Zustand…
SPD-Fraktion stellt Preisbildung über EU-Emissionshandel infrage
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat die freie Marktpreisbildung für CO2-Zertifikate über den europäischen Emissionshandel für Gebäude und Verkehr infrage gestellt. "Niemand…
Asyl: Dobrindt will Notlagen-Klärung durch EuGH
Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Entscheidung über die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen dem Europäischen Gerichtshof überlassen und…
Ukrainekrieg: Litauen wirft Moskau “Scheinverhandlungen” vor
Litauens Verteidigungsministerin Dovile Sakaliene hat die von US-Präsident Donald Trump initiierten Friedensverhandlungen zwischen Kiew und Moskau als "Farce" verurteilt. "Das…
CDU macht Pro Asyl nach Zurückweisungs-Urteil schwere Vorwürfe
Nachdem das Verwaltungsgericht Berlin die Zurückweisung von drei somalischen Asylbewerbern als rechtswidrig beurteilt hat, wirft die CDU dem Verein Pro…