dts
DGB-Chefin: AfD vertritt nicht Interessen der Arbeitnehmer
Die Chefin des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, warnt davor, dass die Politik der AfD den Beschäftigten in Deutschland schade.…
Netzagentur: Höherer Gas-Verbrauch in erster Winterhälfte
Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, erwartet von den Verbrauchern in Deutschland keine besonderen Anstrengungen mehr zum Einsparen von Gas.…
Buschmann äußert Bedenken zu möglichem AfD-Verbotsverfahren
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Bedenken zu einem möglichen Parteiverbotsverfahren gegen die AfD geäußert. "Die Hürden für ein Parteiverbot hat…
Buschmann lehnt Aussetzen der Schuldenbremse wegen Flutschäden ab
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Forderungen nach einer Aussetzung der Schuldenbremse zur Beseitigung aktueller Flutschäden zurückgewiesen. "Es scheint mir dem…
Miersch zieht schnelle Klimageld-Einführung in Zweifel
SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch hat sich gegen eine zügige Einführung eines Klimageldes ausgesprochen. "Wer jetzt ein pauschales Klimageld fordert, muss sagen,…
NRW hat Bundesmittel für Flüchtlingsunterkünfte nicht abgerufen
Die NRW-Landesregierung hat nach der ersten Flüchtlingswelle 2015/16 insgesamt 25 Bundesimmobilien als Flüchtlingseinrichtungen eingerichtet, sich die Kosten jedoch nicht vom…
Apotheker beklagen holprigen Start des E-Rezepts
Seit Jahresanfang ist das E-Rezept Pflicht, doch der Start verläuft holprig. "Wir freuen uns sehr über die herausragende Akzeptanz bei…
Bilger fürchtet Schaden für Bauernproteste durch gewaltsame Übergriffe
Nach der Blockade einer Fähre mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) an Bord durch Bauern und andere Protestierende warnt Unionsfraktionsvize Steffen…
Nanni erhöht Druck bei Taurus-Lieferung an Ukraine
Die Grünen im Bundestag haben den Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erhöht, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. "Der…
Netzagentur hält 100 Prozent Erneuerbare bis 2030 für möglich
Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, hält es für möglich, dass Deutschland seinen Energiebedarf 2030 zu 100 Prozent aus Erneuerbaren…