Auf Facebook ging in den vergangenen Wochen ein Post viral: Darin hieß es, die Bundesregierung habe bisher insgesamt 22 Milliarden Euro an direkten Zahlungen an die Ukraine geleistet. Nun sind weitere 500 Millionen Euro im Gespräch, die der Ukraine zur weiteren Unterstützung zur Verfügung gestellt werden sollen. Ist daran etwas Wahres dran und wie viel hat die Bundesregierung bisher wirklich ausgegeben?
Die offiziellen Zahlen der Bundesregierung
Am 16. Mai erschien auf Facebook ein Post, in dem behauptet wurde, die Bundesregierung habe seit Kriegsbeginn 22 Milliarden Euro an die Ukraine gezahlt. Innerhalb kurzer Zeit wurde er über 1500 Mal geteilt. Der Post behauptete auch, dass die Bundesregierung nun noch mehr zahlen wolle, während die Rentner im eigenen Land “hungern”.
Die von der Post zitierten Zahlen scheinen jedoch falsch zu sein. In einer offiziellen Erklärung vom 1. Juni bestätigte ein Sprecher der Bundesregierung, dass Deutschland die Ukraine bisher mit insgesamt 1,83 Milliarden Euro unterstützt habe. Das ist etwas weniger als die 2-Milliarden-Euro-Zahl, die Bundeskanzler Olaf Scholz im April genannt hatte.
In Bezug auf die Verwendung des Geldes nannte der Sprecher die folgenden offiziellen Zahlen: Deutschlands Hilfe für die Ukraine begann 2014 mit der Vereinbarung eines Ungebundenen Finanzdarlehens (UFK) in Höhe von 500 Millionen Euro an die Ukraine. Olaf Scholz kündigte im Februar 2022 einen weiteren UFK von bis zu 150 Millionen Euro an.
Unmittelbar nach dem 24. Februar 2022, dem Datum des russischen Angriffs auf die Ukraine, erhielt die Ukraine im Rahmen eines Hilfsprogramms des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) 185 Millionen Euro. Weitere 440 Millionen Euro wurden für humanitäre Hilfe zugesagt; davon wurden bereits rund 317 Millionen an Partnerorganisationen in der Ukraine und den Nachbarländern ausgezahlt.
Eine weitere Milliarde Euro ist budgetiert
Darüber hinaus hat Deutschland eine „vorläufige“ Summe von einer Milliarde Euro für kurzfristige Haushaltshilfen für die Ukraine bereitgestellt. Damit soll es der Ukraine ermöglicht werden, mit Zukäufen aus der Industrieproduktion notwendige Upgrades ihrer militärischen Ausrüstung durchzuführen.
Obwohl es sich bei den von der Bundesregierung bereitgestellten Summen um Näherungswerte handelt und eine vollständige Aufschlüsselung einiger Zahlen nicht verfügbar ist, wird schnell klar, dass es sich um deutlich weniger als 22 Milliarden Euro handelt.
Foto: Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur