Faktencheck: Wurde Robert Habeck ertappt, wie er deutsches Gas mit großem Profit ins Ausland verkauft?

In den letzten Wochen wurden immer wieder Behauptungen laut, Deutschland liefere Gas in andere Länder wie Polen und Marokko. Dann folgte Empörung, als ein neuer Post in den sozialen Medien auftauchte: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hätte öffentlich zugegeben, dass Deutschland Gas mit großem Profit ins Ausland verkauft. Dieser Faktencheck untersucht, ob dies der Wahrheit entspricht.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck war am 29. Juli um 19 Uhr in der Sendung ZDF Heute zu Gast. Laut dem Social-Media-Post, der in kürzester Zeit viral ging, soll Habeck gesagt haben, dass Deutschland durch den Verkauf von Gas ins Ausland spektakuläre Profite macht. Danach müsse es nur noch dafür sorgen, dass die Gasreserven bis Oktober zu 90 % gefüllt seien.

Natürlich waren die Facebook-, Twitter- und Whatsapp-Nutzer, die dies sahen, empört: Droht den Deutschen im Winter eine Gasknappheit, weil die Bundesregierung nicht widerstehen kann, sich die Taschen zu füllen?

Dies ist nicht der Fall. Inzwischen wurde bestätigt, dass der Post komplett fiktiv war. Jeder, der Zugang zum Internet hat, kann das beweisen, indem er die betreffende ZDF Heute-Folge ansieht. Was Robert Habeck tatsächlich sagte, war, dass Unternehmen bei den derzeit stark gestiegenen Gaspreisen hohe Gewinne aus kurzfristigen Gasverkäufen erzielen könnten, wenn sie zu diesem Zweck Gas aus den Speichern entnehmen würden.

Aber genau dieses Szenario will die Bundesregierung vermeiden. Aus diesem Grund – und in diesem Zusammenhang steht Habecks Äußerung – hat sie am 29. Juli die neue Gasspeicherverordnung angekündigt. Diese neue Verordnung setzt schärfere Grenzen für die Mindestmenge an Gas, die in den Speichern verbleiben muss. Demnach müssen die deutschen Gasreserven ab dem 1. September 2022 zu mindestens 75 Prozent, am 1. Oktober zu 85 Prozent und am 1. November zu 95 Prozent gefüllt sein.

Die Gasspeicherverordnung soll auf diese Weise sicherstellen, dass die Gasreserven des Bundes nicht von Unternehmen geleert werden, die in der aktuellen Situation ihre Gewinne steigern wollen. Dies wurde auch von einer Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums entschieden bestätigt: “Minister Habeck hat sich weder in der ZDF-Sendung oder auch sonst so geäußert”

Foto: Robert Habeck, über dts Nachrichtenagentur