Nach dem Auslaufen des zweiten Entlastungspakets hat die Bundesregierung angekündigt, dass sie kurz davor steht, die Details des nächsten Pakets festzulegen. Dieses dritte Entlastungspaket ist dasjenige, von dem Bundeskanzler Olaf Scholz glaubt, dass es Deutschland in diesem Winter retten wird. Hier ist, was Sie wissen sollten.
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz bestätigten Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner, dass der Plan für das neue Entlastungspaket kurz vor der Fertigstellung steht. Insgesamt werden 40 Milliarden Euro für das Paket budgetiert, das der Breite der Gesellschaft zugute kommen wird.
Laut Robert Habeck wird ein großer Schwerpunkt des Pakets die Senkung der Energiepreise auf ein vernünftiges Niveau sein, aber auch eine Reihe von Pauschalzahlungen sind geplant, um den Effekt der steigenden Inflation zu lindern. Christian Lindner bestätigte auch, dass ein Nachfolgemodell des 9-Euro-Tickets geplant ist, das im Erfolgsfall sogar zu einem Dauermodell werden könnte.
Details zum Entlastungspaket wollten die drei Politiker auf der Pressekonferenz nicht nennen. Allerdings wurde eine separate Mitteilung veröffentlicht, in der bestätigt wird, dass die folgenden Leistungen kommen werden:
Eine “Inflationsprämie”, die vor allem Beziehern kleiner und mittlerer Einkommen zugute kommen soll. Dieser einmalige Pauschalbetrag ist steuerfrei und wird je nach Situation in einer Höhe zwischen 800 und 1500 Euro ausgezahlt.
Das Wohngeld wird erhöht, um den steigenden Energiepreisen entgegenzuwirken. Zu diesem Zweck wird eine besondere Komponente eingeführt, die die Heizkosten abdeckt.
Familien erhalten über die Familienkasse einen zusätzlichen Betrag in Form eines Kinderzuschlags. Auch hier handelt es sich um einen einmaligen Pauschalbetrag, dessen Höhe jedoch noch nicht feststeht.
Eine einmalige Zahlung erhalten auch diejenigen, die keine Steuern zahlen, wie Hartz-IV-Empfänger, Rentner und Studenten.
Zur Debatte steht auch die Einführung eines EU-weiten Industriestrompreises. Dies war eine der Forderungen der SPD-Bundestagsfraktion Anfang des Monats.
Das Kurzarbeitergeld soll über den September hinaus verlängert werden.
Außerdem soll es Hilfen für kleine und mittlere Unternehmen geben: Die Bundesregierung plant mehrere Wirtschaftshilfepakete und erleichterte Kredite.
Wann das nächste Entlastungspaket in Kraft treten soll, steht noch nicht fest. Bundeskanzler Olaf Scholz versicherte auf der gemeinsamen Pressekonferenz, dass die Arbeiten an dem Plan “bald” abgeschlossen sein werden.