Die Covid-19-Impfung ist für alle Beschäftigten des Gesundheitswesens Pflicht. Das hat das deutsche Gericht Mitte März, während der Hochphase der Pandemie, entschieden. Doch was nun, da eine Infektion mit Covid für die meisten Menschen kaum mehr als eine Erkältung bedeutet? Saar-Gesundheitsminister Jung will die Regeln noch weiter verschärfen.
Alle Beschäftigten im Gesundheitswesen müssen geimpft werden. Damit sollen sie sich und ihre Patienten vor Ansteckung schützen. Doch eine Reihe von Gesundheitsexperten hat dies nun in Frage gestellt. Eine Studie, in der die Auswirkungen der Covid-Impfung auf die Beschäftigten im Gesundheitswesen in Deutschland untersucht wurden, ergab, dass aufgrund von Nebenwirkungen der Impfung, die häufig Tage und gelegentlich Wochen andauerten, ein erheblicher Teil der Arbeitszeit verloren ging.
Obwohl mehrere Einwände gegen das Urteil des Gerichts erhoben wurden, wurde keine Änderung vorgenommen. Das Gericht erklärte, es sei verfassungsrechtlich gerechtfertigt, die Beschäftigten des Gesundheitswesens in verschiedenen Einrichtungen impfen zu lassen, auch wenn sie diese Vorschriften als Eingriff in ihre Rechte betrachten. Wenn ein Arbeitnehmer nicht geimpft ist, kann er mit einem Arbeitsverbot belegt werden.
Bislang wurde dies im Saarland weitgehend nicht durchgesetzt. Doch nun will Saar-Gesundheitsminister Magnus Jung hart gegen diejenigen vorgehen, die sich weiterhin weigern, sich impfen zu lassen. Bei einer Pressekonferenz in Saarbrücken erklärte Jung, dass es keine Kompromisse geben werde. 1863 Fälle von Beschäftigten im Gesundheitswesen, wie zum Beispiel Krankenschwestern, sind derzeit noch offen.
Diese werden nach Angaben des Saar-Gesundheitsministers sehr wahrscheinlich mit einem Betretungsverbot für Gesundheitseinrichtungen belegt, wenn sie sich nicht impfen lassen. Der Minister begründete dies damit, dass das Gesetz konsequent angewandt werden müsse, da es sonst zu einem “totalen Glaubwürdigkeitsverlust” des Gesundheitsministeriums und der Bundesregierung komme.
Die Impfpflichtverordnung läuft Ende 2022 aus. Wie die saarländischen Krankenhäuser und Kliniken mit dem effektiven Verlust von 1863 Arbeitskräften bis dahin umgehen werden, erklärte Gesundheitsminister Jung nicht.
Foto: Impfspritze wird aufgezogen, über dts Nachrichtenagentur