Seit Ende November 2021 gehört Corona zu den Pflichtimpfungen der Bundeswehr. Derzeit sind bereits 94 % der Soldaten geimpft. Bei Auslandsdienstleistenden beträgt diese Zahl 100 %. Für diejenigen, die sich weigern, sich impfen zu lassen, werden Strafen in Form von Bußgeldern verhängt. In einer kompletten Kehrtwendung verklagen nun zwei ungeimpfte Offiziere die Bundeswehr.
Kein Vertrauen in Impfstoffe
Die beiden Offiziere haben bisher alle möglichen Impfstoffe abgelehnt. Derzeit ist der Prozess in der Bundeswehr, Biontech- und Moderna-Impfstoffe bevorzugt zu empfehlen, aber für diejenigen, die mRNA-Impfstoffen nicht vertrauen, ist auch eine Impfung mit einem Totimpfstoff möglich.
Die beiden Luftwaffenoffiziere wollen sich mit keinerlei Impfstoffen impfen lassen. Sie glauben laut ihrem Anwalt nicht, dass es sich bei Corona um eine schwere Krankheit handelt und halten eine Impfung mit einem noch „experimentellen“ Medikament für ein inakzeptables Risiko. Beide Offiziere sind der Meinung, dass Corona-Impfstoffe zu schnell freigegeben und nicht ausreichend getestet wurden.
Beide Kläger haben den Rang eines Oberstleutnants. Anfang Mai leiteten sie ein Verfahren gegen das Bundesverwaltungsgericht ein. Der Fall beruht darauf, dass die Bundeswehr im November 2021 die Corona-Impfung in die Liste der Pflichtimpfungen für alle aktiven Soldaten aufgenommen hat.
Weiteres Sachverständigengutachten angefordert
Einer der Sachverständigen, die in der Anhörung aussagten, war Ole Wichmann, Leiter der Abteilung Impfprävention am Robert-Koch-Institut. Wichman betonte den Nutzen einer Corona-Impfung, um die schwereren Folgen einer Corona-Infektion zu verhindern. Nach Angaben des Experten waren im April von acht Toten sieben ungeimpft und einer nicht vollständig geimpft.
Die Kläger haben jedoch ihre Zweifel an der Wirksamkeit von Corona-Impfungen deutlich gemacht. Ihre Anwälte geben an, dass ihre Mandanten fest davon überzeugt seien, dass das Immunsystem der Menschen durch Corona-Impfungen überfordert sei. Einer der Offiziere sagte: “Ich war mit Corona infiziert, ich sehe keinen Sinn in einer Impfung.”
Ihre Anwälte beantragten, die Vorstände aller 17 Kassenärztlichen Vereinigungen in der Bundesrepublik Deutschland als Zeugen zu laden. Ziel ihres Antrags ist es, nachzuweisen, dass die Kassenärztlichen Vereinigungen ihren gesetzlichen Pflichten während der Corona-Pandemie nicht nachgekommen sind.