Die Sommer-Corona-Welle hat Deutschland erreicht und die Zahl der Fälle steigt jeden Tag an. Inzwischen werden im Schnitt täglich über 85.000 Neuinfektionen gemeldet. Es wird nun befürchtet, dass Deutschland damit schlecht auf den Herbst vorbereitet ist, wenn eine noch stärkere Corona-Welle erwartet wird. Die Gesundheitsminister fordern deshalb die Rückkehr zu Schutzmaßnahmen wie Masken und sogar soziale Distanzierung und Kontaktverbote.
Die Gesundheitsminister der Bundesländer sind sehr besorgt darüber, dass es noch keinen konkreten Plan für den Herbst gibt. Wenn möglich, würden einige gerne schon früher wieder Schutzmaßnahmen einführen. Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen sind dabei die größten Kritiker der Verzögerung durch die Bundesregierung.
Nach Ansicht von Gesundheitsminister Klaus Holetschek sollte die Bundesregierung “sofort alle notwendigen Schritte und Maßnahmen” ergreifen. Am besten noch vor der politischen Sommerpause. Der Freistaat Bayern hat am Dienstag angekündigt, dass die Schutzmaßnahmen ausgeweitet werden sollen.
Dazu haben die Gesundheitsminister einen Entwurf erstellt, in dem sie ihre eigenen Maßnahmenvorschläge auflisten. Dieser wurde dem Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zur Begutachtung vorgelegt.
Der Beschlussvorschlag umfasst die folgenden Punkte:
Das Tragen von Masken in öffentlichen Innenräumen soll wieder Pflicht werden. Dies gilt für alle Geschäfte und Einrichtungen, einschließlich Flughäfen und Einkaufszentren.
Vor dem Betreten von Orten, an denen ein Kontakt mit Risikogruppen wahrscheinlich ist, wie z. B. in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, sollen Tests zur Pflicht werden.
Kostenlose Tests werden jedoch gemäß der von der Bundesregierung erlassenen Verordnung abgeschafft. Grund dafür ist der schwere Betrug, der von einigen Testzentren begangen wurde. Tests werden von nun an nur noch in der Nähe von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen angeboten.
Die Impfkampagnen werden wieder aufgenommen und intensiviert. Die Zahl der verabreichten Impfungen ist in den letzten drei Monaten stetig zurückgegangen. Outreach-Teams und verstärkte Werbung sollen dies ändern.
Obwohl es kein definiertes Szenario gibt, das die Wiedereinführung von sozialer Distanzierung und Kontaktbeschränkungen vorsieht, werden sie im Entschließungsentwurf erwähnt. Die Gesundheitsminister haben sich zuvor darauf geeinigt, dass diese nur als letztes Mittel durchgesetzt werden sollen.