Author: dts

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) gegen Regelungen des 2023 beschlossenen Staatsvertrags der Länder Brandenburg und Berlin

Die SPD hat einen neuen Richterkandidaten für das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gefunden. “Wir haben einen Namen”, sagte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch

Das Werksgelände des US-Elektroautobauers Tesla im brandenburgischen Grünheide ist seit Montag teilweise Sperrgebiet. Wie das “Handelsblatt” berichtet, soll es in

Der Vorschlag von CSU-Generalsekretär Martin Huber, die Wärmepumpenförderung zu stoppen, um mit den Mitteln das Haushaltsloch zu stopfen, sorgt für

Der Hausärzte-Verband lehnt die Einführung einer Kontaktgebühr für Patienten in deutschen Arztpraxen kategorisch ab. “Dieser Vorschlag der Arbeitgeber ist nicht

Vor der Vorstellung des Bundeslagebilds “Sexualdelikte zum Nachteil von Kindern und Jugendlichen 2024” hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) den Schutz

Die Arbeitgeber verschärfen ihre Kritik am geplanten Tariftreuegesetz. “Bei mir im Verband stehen alle auf den Barrikaden”, sagte der Hauptgeschäftsführer

Das Problem, Fachkräfte zu finden, wird für Unternehmen in Deutschland größer. Das ergibt die jüngste Ifo-Konjunkturumfrage, die am Donnerstag veröffentlicht

Die Bundesregierung will verpflichtende Altersverifikationen im Netz einführen. “Altersverifikation auf digitalen Endgeräten sollte Standard in Europa sein”, sagte ein Sprecher

Die Steuereinnahmen in Deutschland legen weiter zu, wenn auch nicht mehr so stark wie im Vormonat. Wie das Bundesfinanzministerium in