Der Deutsche Kinderschutzbund spricht sich für die Prüfung eines AfD-Verbots aus. "Drei Landesverbände der AfD sind als gesichert rechtsextrem eingestuft
Continue reading
Der Deutsche Kinderschutzbund spricht sich für die Prüfung eines AfD-Verbots aus. "Drei Landesverbände der AfD sind als gesichert rechtsextrem eingestuft
Continue readingDas Geschäftsklima in der Chemischen Industrie hat sich verschlechtert. Der entsprechende Index des Ifo-Instituts fiel im Dezember 2023 auf -15,2
Continue readingBundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) spricht sich auch aus Sicherheitsgründen für eine Reform der Schuldenbremse aus. "Mit einer Schuldenbremse in dieser
Continue readingDer Drei-Milliarden-Euro-Fördertopf von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) zum schnelleren Ausbau des Glasfasernetzes in Deutschland ist bislang nur zu einem Bruchteil
Continue readingDie Bundespolizei verzeichnet immer weniger illegale Grenzübertritte. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Zahlen der Sicherheitsbehörden. Demnach
Continue readingZum ersten Jahrestag der Anerkennung des Völkermords an Jesiden durch den Bundestag hat der Vorsitzende des Zentralrats der Jesiden in
Continue readingBundesvereidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat dazu aufgerufen, sich auf eine Ausweitung des Ukrainekrieges einzustellen. "Wir hören fast jeden Tag Drohungen
Continue readingDie Deutsche Bahn soll zur Fußball-Europameisterschaft im Juni und Juli ihr Angebot erheblich ausweiten. Das geht aus dem "Nationalen Mobilitätskonzept"
Continue readingDer ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, will das Bundesverfassungsgericht besser vor Demokratiefeinden schützen und fordert daher Erweiterungen im Grundgesetz.
Continue readingDie Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat den Vorschlag der CDU, Asylverfahren in Drittstaaten auszulagern, mit deutlichen Worten kritisiert. "Die Vorschläge, die
Continue reading