Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), hat Forderungen nach einem Ende des einheitlichen Strompreises in Deutschland zurückgewiesen. “Ich unterstütze
Continue reading
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), hat Forderungen nach einem Ende des einheitlichen Strompreises in Deutschland zurückgewiesen. “Ich unterstütze
Continue readingUm die Versorgung ungewollt Schwangerer zu verbessern, fordert die SPD eine Verpflichtung öffentlicher Krankenhäuser, Abtreibungen vorzunehmen. “Aus unserer Sicht sollten
Continue readingDas Oberlandesgericht Bamberg hat die Abweisung einer Schmerzensgeldklage der Mutter der getöteten Peggy bestätigt. Das Gericht teilte am Donnerstag mit,
Continue readingRWE-Chef Markus Krebber hat sich gegen die von europäischen Übertragungsnetzbetreibern empfohlene Aufteilung Deutschlands in fünf Strompreiszonen ausgesprochen. Untersuchungen der europäischen
Continue readingDer Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) pocht auf eine Senkung der Stromsteuer für Privathaushalte. Im Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums gingen die Verbraucher bei
Continue readingIn der Diskussion über Kosten für Grenzkontrollen verteidigen SPD und CDU den Kurs von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und die
Continue readingAutofahrer in Berlin und Brandenburg müssen derzeit beim Tanken am meisten bezahlen. Nach einer aktuellen Auswertung des ADAC liegt Brandenburg
Continue readingDer CDU-Innenexperte Alexander Throm verteidigt die hohen Kosten der Grenzkontrollen durch die Bundespolizei gegen Kritik. “Die Sicherheit unserer Bevölkerung und
Continue readingPhilipp Amthor, CDU-Vorstandsmitglied und Parlamentarischer Staatssekretär im Digitalministerium, hat die Idee von Asylleistungen auf Darlehensbasis begrüßt. Zwei SPD-Landräte aus Thüringen
Continue readingDie Sicherheitsexpertin Stefanie Babst kritisiert das Verhalten von Nato-Generalsekretär Mark Rutte im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg. “Er hat ganz eindeutig
Continue reading