Category: Allgemein

Der Bundesvorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, hat die ersten Ergebnisse aus den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD scharf kritisiert. “Diese

In den Verhandlungen für eine schwarz-rote Koalition hat die Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege sich darauf verständigt, einen bedeutenden Teil der

Martina Weyrauch, ehemalige Leiterin der Landeszentrale für politische Bildung in Brandenburg, hat den bisherigen Umgang mit der AfD kritisiert. “Letzten

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtskonformität des Solidaritätszuschlags spricht sich der Sozialverband Deutschland (SoVD) für den Erhalt der Abgabe

Eine Mehrheit der Deutschen spricht sich für einen Schlussstrich zur NS-Vergangenheit aus. In einer Umfrage des Instituts “Policy Matters” für

Der Chef von Bangladeschs Übergangsregierung, Muhammad Yunus, erhebt schwere Vorwürfe gegen die Regierung seiner Vorgängerin Sheikh Hasina. “Wir haben etwa

CDU und CSU wollen das Informationsfreiheitsgesetz in seiner jetzigen Form offenbar abschaffen. Die SPD ist wohl dagegen, wie aus dem

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Solidaritätszuschlag hat sich der ehemalige Gerichtspräsident Hans-Jürgen Papier kritisch geäußert. So bezeichnete er die

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) warnt die Bundesländer davor, die Kosten für Flüchtlinge künftig über neue Schulden zu finanzieren. “Ich

Der Antiziganismusbeauftragte der Bundesregierung, Mehmet Daimagüler, warnt vor einer Abschaffung seines Amtes. In Deutschland gebe nach wie vor einen “grassierenden