Massive Verschärfung der Einreiseregeln

Bei hohen Temperaturen im Schatten wie auch im Wasser stellt sich mittlerweile die Frage, ob man im Urlaub bleiben sollte oder doch schon abreist. Denn sowohl Spanien als auch die Niederlande sind seit Dienstag vom Bund wieder als Corona-Hochinzidenzgebiet eingestuft worden.

Das hat nun für alle Reisenden, die aus einem dieser Gebiete zurückkehren und nicht geimpft oder genesen sind, heftige Folgen. So stehen nun mindestens 5 Tage Quarantäne an, wenn man nach Deutschland zurückkehrt. Dies betrifft in der momentanen Situation vor allem die Jüngeren. Sie werden es dann wohl durch die zwangsverordnete Quarantäne nicht mehr rechtzeitig schaffen, zur Arbeit oder zur Schule zu kommen.

Doch nun kommen Berichte auf, die das Ganze noch viel schlimmer machen könnten. So jedenfalls planen es der Innenminister Horst Seehofer und der Gesundheitsminister Jens Spahn. Denn nun sollen die Einreisemodalitäten aus allen Ländern der Welt erheblich verschärft werden. Dabei spielt es dann keine Rolle mehr, ob es sich um ein Land ohne Corona-Probleme oder ein Land mit einer Einstufung in eines der drei Risikoklassen handelt.

Sofern man nicht geimpft oder genesen ist, muss nach Ansicht der Minister dann zwingend ein Test vorgelegt werden. Die „BILD“-Zeitung geht davon aus, dass es sich dabei dann um einen PCR-Test handeln muss. Galt diese Testpflicht bislang nur für Reisende, die mittels Flugzeug oder mit einem Kreuzfahrtschiff ins Land wollten, so wird es dann für alle Einreisende, gleich welcher Weg gewählt wird, gelten.

Gegenüber der „BILD“-Zeitung sagte Seehofer: „Wir müssen alles tun, um eine vierte Welle zu verhindern. Dazu gehört auch, dass Reiserückkehrer künftig bei jeder Einreise einen negativen Corona-Test haben, egal aus welchem Land sie zurückkommen.“ Allerdings werde auf stationäre Kontrollen an den Grenzen verzichtet.

Wie auch im vergangenen Jahr haben die Minister die große Befürchtung, dass es zu einem sprunghaften Anstieg der Fallzahlen in Deutschland durch Reiserückkehrer vor allen vom Balkan und der Türkei kommt. Die genauen Details werden derzeit noch ausführlich besprochen, doch Seehofer sagte auch, dass bisher noch nicht alle Einwände der Gesundheitsminister ausgeräumt werden konnten. So sperrt sich unter anderem die Justizministerin Christine Lambrecht dagegen. Unterstützung bekommt sie unter anderem vom SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese. Er sagte zum Vorhaben der Minister: „Es fehlt für so eine Ausweitung eine rechtssichere Grundlage. Spahn liefert hier bisher nichts. Das ist ein klares Versäumnis des Gesundheitsministeriums.“

Bereits für den neuen Monat sei diese Testpflicht nach Aussagen von Markus Söder, Ministerpräsident von Bayern, geplant. In einem Interview sagte er dazu: „Der Bund hat uns heute zugesichert, er wird das jetzt bis zum 1.8. alles probieren mit einer einheitlichen Testpflicht nicht nur für Flugreisen sondern auch beispielsweise für alles was an normalem Autoweg oder Bahnweg kommt“.