Arbeitnehmer müssen geimpft, genesen oder getestet sein – sonst dürfen sie nicht mehr an ihren Arbeitsplatz. Das hat der Bundestag am Donnerstag beschlossen.
Ab Mittwoch gelten für alle Beschäftigten in Deutschland schärfere Corona-Regeln. Dann heisst es 3G im Job und wer sich nicht daran hält hat mit harten Strafen zu rechnen.
Arbeitnehmer müssen ihrem Arbeitgeber 3G nachweisen und wenn sie das nicht wollen, müssen sie täglich einen negativen Corona-Test vorweisen. Weigern sich Arbeitnehmer, müssen sie mit Aussperrung und Lohnentzug rechnen. „Man darf den Betrieb nicht betreten, und dann muss man auch damit rechnen, dass z.B. Lohnfortzahlungen infrage stehen”, so Sozialminister Hubertus Heil. Zudem stellt er Strafen in Hohe von bis zu 25.000 Euro in Aussicht.
Auch Abmahnungen und im Extremfall sogar eine Kündigung sind nicht auszuschließen, hieß es in Regierungskreisen. Und Ungeimpfte Beschäftigte müssen selber sehen, wie sie sich vor Dienstbeginn einen zertifizierten tagesaktuellen Schnelltest organisieren.
Rückenwind bekommt er vom Präsidenten des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Stefan Wolf, Der bringt angesichts von 3G am Arbeitsplatz auch Kündigungen für unwillige Ungeimpfte ins Spiel. Wenn ein Arbeitnehmer sich standhaft weigere und dies für einen längeren Zeitraum, dann biete er im Rahmen seines Arbeitsvertrages seine Arbeitsleistung nicht mehr an, sagte Wolf der „Bild“. Dann könne der Arbeitgeber fristlos kündigen, so Wolf.
Wer ungeimpft sei oder keinen Test machen wolle, dürfe nicht weiterarbeiten. „Dann entfällt die Lohnfortzahlung, die es in den ersten sechs Wochen gibt“, sagte der Verbandschef. Kurzfristig gebe es bei Verweigerung „so wie es Bundesarbeitsminister Heil gesagt hat, auch keine Entlohnung“. Wolf sprach sich zugleich für eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona aus: „Sind wir mal ehrlich: Impfpflicht ist uns in Deutschland doch nicht fremd. Ich bin in diesem Jahr 60 Jahre alt geworden und kann mich noch erinnern, dass es in der Schule damals diese Schluckimpfung gegen Polio gab. Es ist aus meiner Sicht absolut berechtigt, dass man die Menschen dazu bringt sich impfen zu lassen. Um eine Pandemie, um so eine Krankheit einzudämmen.“