Nach wie vor überqueren täglich zahlreiche Flüchtlinge aus der kriegszerrütteten Ukraine die Grenze nach Deutschland. Nun scheinen sich einige andere für ihre eigenen Zwecke als ukrainische Kriegsflüchtlinge auszugeben. Die Bundespolizei ermittelt gegen Gruppen von “Flüchtlingen”, deren Geschichte nicht stimmt. Was ist das Motiv für ihre Täuschung?
Ärger an der deutsch-österreichischen Grenze
Eine interne Bemerkung der Bundespolizei hält fest, dass Anfang April 58 Personen die Einreise nach Deutschland verweigert wurde, weil ihnen “eine Geflüchteteneigenschaft mit Bezug zum Krieg in der Ukraine vortäuschen” vorgeworfen wurde. Mittlerweile ist diese Zahl auf rund hundert Personen angestiegen, von denen die meisten versucht haben, die deutsch-österreichische Grenze zu überqueren.
Was suchen diese falschen Flüchtlinge? Nach Angaben der Bundespolizei erregte eine Gruppe ersten Verdacht, da sie gleich bei der Einreise nach Sozialleistungen fragte. Auf Nachfrage der Bundespolizei konnten sie ihren Herkunftsort in der Ukraine nicht angeben.
Offenbar bestand die verdächtige Gruppe aus ukrainischen Staatsangehörigen sowie auch Drittstaatsangehörigen, die nicht nachweisen konnten, dass sie sich zuvor tatsächlich in der Ukraine aufgehalten hatten. Die Bundespolizei verweigerte der Gruppe die Einreise nach sorgfältiger Prüfung ihrer Ausweispapiere und anderer Dokumente.
Weniger Flüchtlinge als zuvor
Viele Doppelstaatsangehörigen haben echte ukrainische Ausweispapiere. Die Bundespolizei stellte jedoch fest, dass mehrere im Besitz von Einkaufsbelegen waren, die auf einen Aufenthalt außerhalb der Ukraine hindeuteten. Diese schienen aus Ländern wie Bulgarien und Rumänien zu stammen.
In einem Fall versuchte ein Mann, eine Gruppe von etwa 12 Kindern über die Grenze zu bringen. Obwohl der Mann für sich einen ukrainischen Aufenthaltstitel vorweisen konnte, hatten die Kinder nur ihre Geburtsurkunden. Ob die Kinder tatsächlich in der Ukraine waren, war der Bundespolizei unklar.
Glücklicherweise gibt es nur wenige Fälle wie diese. Die Zahl der Flüchtlinge ist in den letzten Tagen etwas zurückgegangen, ebenso die Zahl der Verdachtsfälle. Die meisten Flüchtlinge haben echte Reisedokumente wie Reisepässe oder russische ID-Karten. In Hamburg und Düsseldorf wurden Zentren eingerichtet, die bei Identitätsbescheinigungen für diejenigen helfen, die ohne Papiere ankommen. Die Mehrheit der Flüchtlinge kommt jedoch mit biometrischen Pässen an.