Für Pflegepersonal in Sachsen gilt seit dem 16. März die Impfpflicht. Die Umsetzung allerdings ist schwer, denn tatsächlich ist die generelle Impfquote in Sachsen eher niedrig. Jedenfalls dann, wenn man sich die übrigen Bundesländer im Vergleich anschaut.
„Allein in Dresden sind etliche Einrichtungen betroffen, darunter acht Krankenhäuser, 119 Einrichtungen der voll- oder teilstationären Altenhilfe und über 190 ambulante Pflegedienste. Hinzu kommen Niederlassungen der medizinischen Heilberufe”, teilt Gesundheitsamtsleiter Frank Bauer (32) mit.
Beschäftigte der genannten Einrichtungen mussten ihren Vorgesetzten bis zum 15. März, also bis einen Tag vor Inkrafttreten der Impfpflicht, einen entsprechenden Nachweis vorlegen. Es gilt: Mitarbeiter müssen entweder zweifach geimpft, genesen oder aus einem triftigen Grund nicht impffähig sein. Wer diesen Nachweis nicht erbringt, wird dem Gesundheitsamt genannt. Und dieses muss dann über die weitere Vorgehensweise entscheiden.
Leider ist nach der Meldung die weitere Vorgehensweise dann aber immer noch nicht genau geklärt. „Die endgültige Entscheidung, ob ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot ausgesprochen wird, obliegt dem Gesundheitsamt”, so Frank Bauer. Einzelfallprüfungen könnten Monate dauern.
Wenn Beschäftigte trotz Aufforderung keinen Nachweis erbringen, drohen Bußgelder von bis zu 2500 Euro! Viele sitzen die Umstände aktuell aber einfach noch aus.
Gesundheitsministerin Petra Köpping (63, SPD) zeigte sich angesichts der niedrigen Impfquote im Freistaat bereits besorgt. In Sachsen gebe es im medizinisch-pflegerischen Sektor bis zu 300.000 Arbeitskräfte, ein Drittel davon ungeimpft.
Auch die Diakonie Sachsen sieht schwarz für die dauerhafte Umsetzung einer Impfpflicht. „Trotz aller Bemühungen blieb überall ein Anteil ungeimpfter Mitarbeiter. Das Personal wird aber gebraucht – geimpft oder ungeimpft”, so Diakonie-Chef Dietrich Bauer (61).
Er rechnet jetzt sogar damit, dass etwa 10 bis 20 Prozent der Ungeimpften in den diakonischen Einrichtungen aus ihrem Beruf aussteigen, wenn der Druck nicht nachlässt. Und das würde am Ende zum Nachteil aller werden, die auf medizinische Hilfe angewiesen sind.