Es ist eine Erkrankung, die besonders ältere Menschen trifft. Scheinbar jedoch auch Politiker – wie zumindest zeitweise unseren amtierenden Bundeskanzler Olaf Scholz. So wie jetzt bei einer erneuten Anhörung vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft noch einmal klar wurde.
Dort blieb er seiner Strategie nämlich besonders treu: Er wisse von nichts und er habe auch niemanden beeinflusst. Hierbei ging es um das Steuerverfahren Warburg. In seinen Ausführungen wird er nicht müde immer wieder ausdrücklich zu betonen, dass er die Cum-Ex-Geschäfte für höchst illegal halte. Generell seien seiner Ansicht nach Steuerstraftaten keinerlei Kavaliersdelikte und gehörten in unserer Bundesrepublik noch einmal schärfer verfolgt und bestraft als ohnehin schon. Hört er sich selbst zu? Weiß er vielleicht nicht mehr um seinen Stand in dieser Affäre?
Am Ende betont er allerdings auch, dass dem Staat durch die gesamte Affäre Gott sei Dank kein Schaden entstanden sei, weil die Warburger Bank die zu Unrecht erstatteten Steuern zurückgezahlt habe und auch noch keine Verjährung eingetreten sei. Außerdem sei es völlig in Ordnung, die Rückforderung nicht geltend zu machen, weil man sie nach einer strafrechtlichen Verurteilung auf dieser Grundlage hätte geltend machen können.
Lange Rede, kurzer Sinn. Es scheint, als hätte die Bundesrepublik Deutschland tatsächlich einen Kanzler, der zumindest teilweise an Demenz leidet. Wer mehrfach Banker zu sich in die Amtsräume zum Gespräch lädt, gegen die ein Steuerstrafverfahren läuft, sich mit ihnen über eine Rückforderung in Höhe von € 47 Millionen unterhält und sich dann daran nicht erinnert, ist ungeeignet für einen hohes Amt. Das jedenfalls sehen zahlreiche deutsche Bundesbürger inzwischen so. Es bleibt abzuwarten, wie weit Olaf Scholz es am Ende noch treiben wird und ob er nach seiner aktuellen Amtsperiode tatsächlich noch weiter Kanzler von Deutschland bleiben wird.