Der Konflikt zwischen dem Westen und Russland weitet sich bedrohlich aus. Jetzt droht Russland mit Atomwaffen, sollten Finnland und Schweden weiter Richtung NATO driften.
Am Donnerstag drohte der russische Sicherheitsrat mit einer nuklearen Eskalation im nördlichen Europa, sollten Finnland und Schweden sich weiter um einen NATO-Betritt bemühen. Das erklärte Dmitri Medwedew, ehemals Präsident in Moskau und heute stellvertretender Vorsitzender des russischen Sicherheitsrats.
Sollten Schweden und Finnland Teil des westlichen Militärbündnisses werden, könne „nicht mehr von einem atomwaffenfreien Status des Baltikums die Rede sein”, so Medwedew via Nachrichtenportal Telegram. Russland sähe sich dann gezwungen, nukleare Waffen im Grenzgebiet zu stationieren. Konkret sprach er von “Iskander”-Raketen, Hyperschallwaffen und Kriegsschiffen mit Atomwaffen – für die Finnen und Schweden etwa in Reichweite “des eigenen Hauses” und appellierte an „die Vernunft der nördlichen Partner“.
Weiter droht der Putin-Vertraute erschreckend konkret: “Womöglich wird die Welt dann schon bald, also bis zum Sommer dieses Jahres, noch unsicherer”.
Russland sieht Atomwaffen bei „existenzieller Bedrohung“ vor
Ende März hatte Kreml-Sprecher Dmitry Peskov im Interview mit dem US-Sender CNN erklärt, dass Russland nur bei einer “existenziellen Bedrohung” Atomwaffen einsetzen werde. Dies gehe aus dem öffentlich einsehbaren „Konzept für innere Sicherheit“ hervor. Die Antwort erfolgte auf die Frage, ob man sicher sein könnte, dass Russland im Ukraine-Konflikt keine Atombomben einsetzt. Zuvor war Peskov der Antwort mehrfach ausgewichen.
Schweden und Finnland in der NATO mit offenen Armen empfangen
Russland und Finnland teilen eine 1300 km lange, gemeinsame Grenze und eine lange Geschichte, bei der Finnland kleiner wurde. Trotzdem steht Finnland bislang neutral zwischen Russland und der NATO. Doch im Zuge des Ukraine-Kriegs hat die finnische Regierung einen Beitritt in Erwägung gezogen. Man wolle „innerhalb von Wochen“ darüber entscheiden, erklärte Ministerpräsidentin Sanna Marin am Mittwoch.
Schweden äußerte sich offiziell noch etwas zurückhaltender. Dort findet derzeit eine interne sicherheitspolitische Analyse statt, die bis Ende Mai zu einem Ergebnis kommen soll. Allerdings berichteten schwedische Medien, dass die Regierung schon unlängst entschlossen sei und einen Antrag für den NATO-Gipfel Ende Juni vorbereite.
In beiden Ländern zeigen Meinungsumfragen eine hohe Bereitschaft, dem Westbündnis beizutreten. Von der NATO gibt es dazu offiziell keine Antwort, da noch kein Antrag vorliegt. Generalsekretär Stoltenberg deutete aber an, dass er keinen Grund für einen Widerstand sehe. Für die beiden skandinavischen Länder ständen in der NATO alle Tore offen.