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„Brauchen Kraftanstrengung“- Merkel verkündet Corona-Fahrplan

„Wir brauchen noch einmal eine Kraftanstrengung“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Abend nach dem siebenstündigen Corona-Gipfel. Beschlossen wurde unter anderem eine Verschärfung der Kontaktbeschränkungen.

Die Kanzlerin kündigte am Mittwochabend den Corona-Fahrplan für die kommenden Wochen an und appellierte an die Bevölkerung, dass „noch einmal eine Kraftanstrengung“ notwendig sei. Eine „Verschärfung“ der Maßnahmen sei unumgänglich, „damit wir zu den Weihnachtstagen ein Fest im engsten Familien- und Freundeskreis feiern können“, sagte die Kanzlerin.

Weiter kündigte Merkel an, dass der nun beschlossene Corona-Fahrplan „nach menschlichem Ermessen“ bis Anfang Januar gelten werde. Das Infektionsschutzgesetz lässt aber nur Verlängerungen im Vier-Wochen-Rhythmus zu. Darum wird der Teil-Lockdown vorerst bis zum 20. Dezember verlängert.

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Das sind die beschlossenen Maßnahmen im Überblick:

• Die Kontaktbeschränkungen werden verschärft: Maximal fünf Personen aus maximal zwei Haushalten dürfen sich treffen. Kinder bis 14 Jahre sind hiervon ausgenommen.
Ausnahmen:
– Schleswig-Holstein erlaubt zehn Personen
– von 23.12. bis 01.01. dürfen bundesweit zehn Personen aus verschiedenen Haushalten im „engsten Familien- oder Freundeskreis“ zusammenkommen. Kinder werden nicht mitgezählt.

• Großveranstaltungen sind zu vermeiden. Für Gottesdienste bestimmen die Länder Sonderregeln.

• Silvesterfeuerwerke auf belebten Plätzen und öffentliche Feuerwerke werden verboten.

• Gastgewerbe und Hotels müssen bis zum 20. Dezember geschlossen bleiben.

• Der Groß- und Einzelhandel bleibt geöffnet, allerdings wird die Maskenpflicht auf den Bereich vor den Läden und die Parkplätze erweitert. In kleinen Geschäften darf pro 10 m² nur eine Person eingelassen werden. Für größere Einrichtungen gilt sogar eine Grenze von einer Person pro 20 m².

• Arbeitgeber werden gebeten, Betriebsferien vom 23.12. bis 01.01. zu ermöglichen oder wenn möglich „großzügige Homeoffice-Lösungen“ finden.

• Kitas und Schulen sollen so lange wie möglich geöffnet bleiben. In stark betroffenen Risikogebieten soll die Maskenpflicht an Schulen erweitert werden. Weitere Maßnahmen wie Hybridunterricht und Antigen-Schnelltests sollen geprüft werden.

• Die Maskenpflicht bleibt bestehen und wird auf Risikoorte im Freien erweitert. Die Länder bestimmen, welche das sind.

• Für Krankenhäuser, Pflegeheime, Senioren- und Behinderteneinrichtungen sollen besondere Schutzmaßnahmen getroffen werden. Dazu zählen vom Bund geförderte FFP2-Masken und 30 Schnelltests pro Monat pro Pflegebedürftigem.

• Die häusliche Quarantäne wird in allen Bundesländern einheitlich auf zehn Tage festgelegt. Mit Antigen-Schnelltests kann die Quarantänezeit ggf. verkürzt werden.

• Der Bund führt die finanziellen Corona-Hilfen bis Mitte 2021 fort.

• Die Länder verpflichten sich, die Infrastruktur für Impfzentren rechtzeitig bereitzustellen. Der Bund hilft mit Personalstärke.

• Die Deutschen Bahn soll den Fernverkehr so planen, dass Reisende mehr Abstand halten können.

• Bei stark sinkenden Infektionszahlen sind regional schrittweise Öffnungen gestattet.