Seit ihrer Ernennung zur Bundesaußenministerin im Dezember 2021 hat Annalena Baerbock eine sehr arbeitsreiche, aber auch herausfordernde Zeit hinter sich. In den letzten Monaten hat sie sich zu einer der beliebtesten Politikerinnen des Landes entwickelt und wird auch von konservativer Seite für ihre Klarheit und Standfestigkeit in einer Zeit des Umbruchs in Europa und der großen Veränderungen in der deutschen Außenpolitik gelobt. Auch ihr Stil in der Diplomatie hat sich weiterentwickelt: Annalena Baerbock sagt, sie habe keine Zeit für Plattitüden.
In einer aktuellen Umfrage von infratest dimap im Auftrag des ARD-DeutschlandTREND erklärten sich 55 % der Deutschen sehr zufrieden mit ihrer Arbeit. Ob das auch für ihre Außenministerkollegen in anderen Ländern gilt, ist weniger sicher. Außenministerin Baerbock vertritt in der Diplomatie zunehmend einen direkten, unverblümten Ansatz, der von den einen geschätzt, von den anderen jedoch kritisiert wird.
Ein Beispiel, bei dem sich Baerbocks diplomatischer Stil in letzter Zeit bewährt hat, waren die Gespräche zwischen der Türkei und Griechenland. Experten hatten die Situation als “diplomatisches Minenfeld” bezeichnet, doch international wurde Baerbocks Umgang mit der Affäre als erfolgreich und fair angesehen.
Baerbock hatte in Athen keinen Zweifel daran gelassen, wo Berlin in dem von Ankara ausgelösten Konflikt um die ostägäischen Inseln steht: “Griechische Inseln sind griechisches Territorium, und niemand hat das Recht, das in Frage zu stellen”, sagte die deutsche Außenministerin. Sie sprach offen darüber, dass Deutschland die Aggressivität der Türkei gegenüber seinem Nachbarn verurteilt.
Auch den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat Baebock klar verurteilt und alle Forderungen nach einer Aufhebung der Sanktionen zurückgewiesen. “Wichtig ist, dass wir uns nicht erpressen lassen, sondern dass wir in dieser schwierigen Situation mit größtmöglicher gegenseitiger Verantwortung die Ukraine unterstützen und die Menschen in unserem Land schützen und die Not der Menschen in der Welt nicht noch größer werden lassen.”
Für ihre ausgesprochene Stellung hat Baerbock kürzlich auch heftige Kritik aus China erhalten. Als Reaktion auf die zunehmenden Drohungen Chinas gegen Taiwan erklärte Baerbock: “Wir akzeptieren nicht, wenn das Völkerrecht gebrochen wird und ein größerer Nachbar seinen kleineren Nachbarn völkerrechtswidrig angreift – und das gilt natürlich auch für China, gerade in diesen Tagen.”
Die chinesische Botschaft in Berlin nahm Anstoß daran und warnte Baerbock, Deutschland solle “seine Worte und Taten in der Taiwan-Frage sorgfältig abwägen”. Im Gegensatz zu Russland ist China Deutschlands wichtigster Handelspartner, so dass man gespannt sein darf, wie Außenminister Baerbock mit einer weiteren Eskalation der Taiwan-Situation in Zukunft umgehen wird.
Foto: Annalena Baerbock, über dts Nachrichtenagentur