Es ist nun über zwei Monate her, dass Russland seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen hat. In diesen letzten 10 Wochen hat die Ukraine von vielen Ländern Hilfe erhalten, sowohl in Bezug auf Waffen als auch auf nichtmilitärische Lieferungen. Trotzdem geht der russische Angriff weiter und fordert jeden Tag neue Opfer. Die Ukraine braucht dringend schwere Waffen. Deutschland ist eines der Länder, die sie am besten liefern könnten. Wie kommt es also, dass so wenig Hilfe aus Deutschland kommt?
Deutschland befindet sich in einer schwierigen Lage
Die Zahl der russischen Luftangriffe auf die Ukraine hat in den vergangenen Wochen deutlich zugenommen. Nachdem sich frühere Angriffe hauptsächlich auf Städte im Osten der Ukraine konzentriert hatten, werden nun auch Orte auf der Westseite des Landes angegriffen. Die schreckliche Zerstörung des ukrainischen Hafens Mariupol spiegelt das Ausmaß des Angriffs wider, zu dem Russland fähig ist.
Die Ukraine braucht dringend mehr Waffen, um sich zu verteidigen. Präsident Selenskyj appelliert seit Wochen an die Länder, die helfen könnten. Schnell bekundeten unter anderem die USA, die Niederlande und Großbritannien ihre Hilfsbereitschaft. Deutschland hingegen war voller Zögern.
Präsident Selenskyj hat dies als deutschen Pragmatismus bezeichnet. Das hat der ukrainische Präsident in den letzten 2 Monaten nur zu gut gelernt: „Es kostet uns viel“. Trotz der Milde des Kommentars gibt es starke Gefühle direkt unter der Oberfläche. Als Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Absicht ankündigte, die Ukraine zu besuchen, wurde er von Selenskyjs Team gebeten, nicht zu kommen.
Unterstützung im Bundestag ist klar
Das Problem ist, dass Deutschland bei Öl und Gas immer noch auf Russland angewiesen ist. In den Worten von Präsident Selenskyj: „Sie tun so, als wollten sie ihre Beziehungen zu Russland nicht verlieren.“ Im Verlauf des Krieges kann es sich Deutschland jedoch nicht mehr leisten, auf dem Zaun zu sitzen. Nicht zuletzt im Deutschen Bundestag sind zahlreiche Stimmen der Kritik laut geworden.
Die Ampel-Koalition und die Union waren sich einig in ihrer Forderung, dass Deutschland endlich voranschreiten und die Ukraine mit dringend benötigten schweren Waffen wie dem Gepard-Schützenpanzer versorgen sollte. Der Bundestag hat sich klar dafür ausgesprochen: Es ist zu hoffen, dass noch viele weitere lebenswichtige Waffenlieferungen aus Deutschland in die Ukraine gelangen.